Verlust an Publikationsfreiheit und Enteignung von Autoren

„Ansprüche von Autoren scheren die Bundesregierung offenbar nicht. Das zeigt die Novelle zum Wissenschaftsurheberrecht. Sie opfert die publizistische Freiheit.“ So ein Gastbeitrag von Roland Reuss und Volker Rieble in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 29. April 2017:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/urheberrecht/reuss-und-rieble-zur-novelle-zum-wissenschaftsurheberrecht-14992353.html

Die Publikationsfreiheit, so steht zu befürchten, wird noch in dieser Legislaturperiode erheblich eingeschränkt werden. Die befürchtete Enteignung der Autoren und geistig Produktiven in Deutschland schreitet weiter voran. Zu Recht schreiben die beiden Autoren am Ende ihres Beitrags:

„Wenn schon die Ministerin für Forschung sich allein als Stimme der Verbände begreift und der Justizminister sich für Individualrechte nicht einsetzt, sondern allein Konsumentenrechte zur Geltung bringt – wann, wenn nicht jetzt, wäre die Stunde einer engagierten Staatsministerin für Kultur und Medien und jener gebildeten Parlamentarier, die über den Tag hinausdenken können? Man kann nicht basale Autorenrechte preisgeben und am Kabinettstisch seine Stimme nicht erheben, wenn die Mächtigen sie einkassieren wollen. Die Glaubwürdigkeit bleibt dabei zuerst auf der Strecke. Es geht um Prinzipien des Rechtsstaats, des Individualschutzes, nicht um ‚Interessenausgleich‘.“

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